Corona-Virus und OSZE-Werte

April 2020

Die Regierungen aller OSZE-Staaten sind durch die Verbreitung des Corona-Virus enorm herausgefordert. Es ist wichtig, dass bei den Notstands-Massnahmen die Werte der OSZE beachtet werden.

Die Massnahmen müssen verhältnismässig, zeitlich begrenzt und in Übereinstimmung mit rechtstaatlichen und internationalen Verpflichtungen bleiben. Solidarität und Zusammenarbeit unter den Staaten sind dringend notwendig. Das betonen der Präsident des Ständigen Rates und der Generalsekretär der OSZE, die Direktorin des ODIHR, der Verantwortliche für Medienfreiheit und der Hochkommissar für Nationale Minderheiten.

Lesen Sie hier die Medienmitteilung der OSZE vom 26. März 2020.

(osce.org)

Der neue Rundbrief vom Februar 2020

Februar 2020

Hauptthema dieses Rundbriefs ist die Medienfreiheit. Wir möchten zeigen, wie sich die OSZE dafür einsetzt, welche Bedeutung dieses für Demokratie und Rechtsstaat zentrale Grundrecht hat und wo die Bedrohungen und Chancen liegen, in Polen, Ungarn, Nordmazedonien und in der Schweiz.

Lesen Sie hier den gesamten Rundbrief der SHV.

OSZE-Beauftragter für Medienfreiheit Harlem Désir eröffnet die Konferenz „Journalists under Attack: A Threat to Media Freedom“ (Wien 2019). - Bild Johannes Deutsch

ON THE WORK OF THE OSCE REPRESENTATIVE ON FREEDOM OF THE MEDIA

Der OSZE Beauftragte für Medienfreiheit, Harlem Désir schildert, wie er und sein Büro sich für die Medienfreiheit und die Medienschaffenden in den OSZE-Staaten einsetzen.

MEDIENFREIHEIT - EINE UNANGENEHME FREIHEIT

Die Medienfreiheit wird in zahlreichen Staaten mehr und mehr ausgehöhlt. Journalistinnen und Journalisten werden durch subtile oder brachiale Methoden eingeschüchtert und in ihrer Arbeit behindert – ein untrügliches Anzeichen, dass die Demokratie in Gefahr ist oder manchenorts nur noch als Fassade existiert. - Ein Bericht von SHV-Vorstandsmitglied und Journalist Hanspeter Spörri.

Zudem haben wir mit den beiden SRF-Ausland-Korrespondenten Sarah Nowotny und Casper Selg über aktuelle Entwicklungen gesprochen.

INCREASING MEDIA FREEDOM BY PROTECTING JOURNALISTS, AND ENHANCING MEDIA LITERACY AND SUSTAINABILITY

Botschafter Clemens Koja berichtet über die Tätigkeit der OSZE-Mission in Skopje zu Gunsten der Medienfreiheit in Nordmazedonien, wo letztes Jahr die SHV-Sommerschule stattgefunden hat.

INTERVIEW MIT INGIBIÖRG SÓLRÚN GÍSLADÓTTIR, DIREKTORIN ODIHR

Unser Vizepräsident Malcolm MacLaren traf Direktorin des OSZE-Büros für Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) zum Interview. Lesen Sie, was Ingibjörg Sólrún Gísladottír über die Aufgaben des Büros und über das Engagement der Schweiz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat berichtet.

PROJEKT ‚CHALLENGE HISTORY 4’ 2020

Im letzten Rundbrief haben wir über die erfolgreiche Sommerschule „Challenge History 3“ informiert. Unterdessen laufen die Vorbereitungen für das Projekt "Challenge History 4" und dabei vor allem die Suche nach Sponsoren. Das Hauptziel von "Challenge History 4" bleibt dasselbe: Einen Beitrag zu Inklusivität, Pluralismus und Transparenz für eine friedliche, europäische Zukunft. Vizepräsident Malcolm MacLaren berichtet.

BRATISLAVA-ERKLÄRUNG DER CSP ZUR VERSAMMLUNGSFREIHEIT

Alarmierende Augenzeugenberichte weisen darauf hin, dass die freie Ausübung des Rechts, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln, immer mehr unter Druck gerät und von staatlichen Strukturen an vielen Orten gezielt verhindert wird. Vorstandsmitglied Marie-Ursula Kind berichtet über die Civic Society Platform Konferenz in Bratislava.

Lesen Sie hier den gesamten Rundbrief der SHV.

Bratislava-Erklärung der CSP zur Versammlungsfreiheit

Dezember 2019

Die Versammlungsfreiheit stand im Zentrum des diesjährigen Treffens von mehr als 60 Vertretern der in der Civil Society Platform (CSP) zusammengeschlossenen Koalition von NGOs aus dem gesamten Gebiet der OSZE. Alarmierende Augenzeugenberichte zeigen, dass die freie Ausübung des Rechts, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln, immer mehr unter Druck gerät und von staatlichen Strukturen an vielen Orten gezielt verhindert wird. Am 4. Dezember 2019, dem Vorabend des 26. Treffens des OSZE Ministerrates in Bratislava, überreichte die CSP Vertretern der OSZE Strukturen und Mitgliedstaaten eine Erklärung mit Empfehlungen zur Sicherstellung einer wirksamen Ausübung der Versammlungsfreiheit (Bratislava Declaration).

Teilnehmende an der Abschlusssitzung der CSP am Vorabend der 26. OSZE Ministerkonferenz, 4. Dezember 2019, in Bratislava. (OSCE Press Release, Foto: Peter Korcek)