Illiberale Demokratien in Europa
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5. Oktober 2020
Die Rückkehr autoritärer Tendenzen in mehreren Ländern im Osten der Europäischen Union gefährdet erst gerade errungene Grundwerte. Medien- und Meinungsfreiheit werden eingeschränkt, Minderheiten bedrängt. Wie beunruhigend ist die Entwicklung? Und was bedeutet das für die Schweiz?
Dies war Thema an der
Veranstaltung der SHV und der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik SGA vom 22. Oktober 2020
Lesen Sie den Bericht von Präsident Christoph Lanz hier.
Eine gemeinsame Veranstaltung der SHV und der SGA.
Der neue Rundbrief vom Oktober 2020
Der Rundbrief vom Oktober 2020 beschäftigt sich damit, inwiefern die Schweiz unabhängige Menschenrechtsinstitutionen braucht. Sind derlei Institutionen nicht eher für Staaten gedacht, in denen die Menschenrechte schlecht oder gar nicht gewährleistet sind, wo es keine Kontroll- und Beschwerdeinstanzen gegenüber der Willkür von Regierung und Behörden gibt?
Bild Tanya Kotter
Themen
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DAS SCHWEIZERISCHE KOMPETENZZENTRUM FÜR MENSCHENRECHTE: PILOTPROJEKT MIT SCHMALEM MANDAT
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DIE SCHWEIZ BRAUCHT EINE STARKE NATIONALE MENSCHENRECHTSINSTITUTION
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FÜHRUNGSVAKUUM IN DER OSZE – GRÜNDE UND FOLGEN
Lesen Sie mehr zu den Inhalten des neuen Rundbriefs hier.
Wenn Sie den Rundbrief als Printversion erhalten möchten, können Sie diesen via info@shv-ch.org bestellen.
Vakuum an der Spitze der OSZE
16. Juli 2020
Die Civic Solidarity Platform CSP hat gegen die Vorgänge protestiert und die Staaten aufgerufen, die vakanten Posten so rasch als möglich wieder zu besetzen. Die SHV hat den Aufruf mitunterzeichnet.
Wir bedauern diese Entwicklung ausserordentlich. Sie verdeutlicht, dass es im multilateralen Rahmen zunehmend schwierig wird, einen Konsens zu finden und dass nationalistische Tendenzen Oberhand gewinnen. Sie zeigt auch, dass gewisse Staaten die Umsetzung der Verpflichtungen der OSZE behindern wollen und können.
Christoph Lanz, Präsident
Sommerschule 2020 findet erst im Sommer 2021 statt
21. Mai 2020
Die Folgen des Corona Virus treffen auch die SHV. Wir müssen die Sommerschule „Challenge History 4“ vom Juli 2020 in den Sommer 2021 verschieben. Die Direktorin des Serbischen Helsinki Komitees hat uns darüber informiert, dass es keineswegs sicher ist, dass die Sommerschule im Juli 2020 in Kovacica durchgeführt werden kann. So haben wir gemeinsam beschlossen, sie in den Sommer 2021 zu verschieben. Wir bedauern das sehr, aber nach Kontakten auch mit den Partnerorganisationen aus den anderen vier Staaten sind wir überzeugt, dass wir im 2021 in Serbien die erfolgreiche Serie der Sommerschulen fortsetzen können.
Corona-Virus und OSZE-Werte
April 2020
Die Regierungen aller OSZE-Staaten sind durch die Verbreitung des Corona-Virus enorm herausgefordert. Es ist wichtig, dass bei den Notstands-Massnahmen die Werte der OSZE beachtet werden.
Die Massnahmen müssen verhältnismässig, zeitlich begrenzt und in Übereinstimmung mit rechtstaatlichen und internationalen Verpflichtungen bleiben. Solidarität und Zusammenarbeit unter den Staaten sind dringend notwendig. Das betonen der Präsident des Ständigen Rates und der Generalsekretär der OSZE, die Direktorin des ODIHR, der Verantwortliche für Medienfreiheit und der Hochkommissar für Nationale Minderheiten.
Lesen Sie hier die Medienmitteilung der OSZE vom 26. März 2020.
(osce.org)