, Christoph Lanz

Führungsvakuum in der OSZE beendet

Der Ministerrat der OSZE hat an seiner virtuellen Konferenz vom 3./4. Dezember 2020 in Tirana die vier Führungsposten neu besetzt

Generalsekretärin wird die deutsche Diplomatin Helga Schmid, gegenwärtig Generalsekretärin im Auswärtigen Dienst der EU. Direktor des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) wird der Italiener Matteo Metacci, ehemaliger Abgeordneter des italienischen Parlaments und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Beauftragte für Medienfreiheit wird Maria Teresa Ribeiro, bisher Staatssekretärin im Aussenministerium Portugals und Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten Kairat Abdrakhmanov, früherer Aussenminister Kasachstans.

Damit hat der Aussenminister Albaniens und Vorsitzende des OSZE-Ministerrates Edi Rama sein Ziel wahrgemacht, bis zum Jahresende einen Konsens unter den 57 Teilnehmerstaaten zu erreichen, wer für die nächsten drei Jahre an der Spitze des Generalsekretariats und der drei OSZE-Institutionen stehen soll. Das ist ein beachtlicher, für die OSZE wertvoller Erfolg.