Rundbrief vom Oktober 2018

JAHRESVERANSTALTUNG VOM 24. AUGUST 2018 - AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN DER OSZE

 

 

Christian Nünlist, Natascha Cerny, Christoph Lanz und

Generalsekretär Thomas Greminger (v.l.n.r)

 

 

Es ist eine Ehre und ein besonderes Vergnügen, dass die SHV den früheren Schweizer Botschafter bei den internationalen Organisationen in Wien und heutigen OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger an ihrer Jahresveranstaltung begrüssen kann. Er bestätigt in seinem Referat über die aktuellen Herausforderungen der OSZE, dass die Helsinki-Prinzipien zur menschlichen Dimension unter Druck stehen. Knapp dreissig Jahre nach der Charta von Paris besteht wenig Spielraum für positives Denken über kooperative Sicherheit ...

 

Lesen Sie hier den Rückblick zur Jahresveranstaltung unseres Präsidenten Dr. Christoph Lanz.

 

 

SAFEGUARDING CIVIL SOCIETY PARTICIPATION IN THE HUMAN DIMEN-SION EVENTS

Civic participation is a cornerstone of democracy. This applies not only to local communities and countries but equally to inter-governmental organizations, including the OSCE.   In the recent months, the issue of civil society participation in the OSCE human dimension events has been in the center of a heated debate among participating states.

 

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Yuri Dzhibladze, Centre for the Development of Democracy and Human Rights on behalf of the Civic Solidarity Platform (CSP).

 

 

 

 

 

 

DIE SELBSTBESTIMMUNGSINITIATIVE UND IHR VERHÄLTNIS ZU DEN GRUNDSÄTZEN UND VERPFLICHTUNGEN DER OSZE

Am 25. November dieses Jahres wird in der Schweiz über die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» abgestimmt. Es soll u.a. der Satz in die Verfassung aufgenommen werden: «Die Bundesverfassung steht über dem Völkerrecht und geht ihr vor, unter dem Vorbehalt der zwingenden Bestimmungen des Völkerrechts.» (Art. 5 Abs. 4). Relativiert wird diese Bestimmung durch den Satz: «Bundesgesetze und völkerrechtliche Verträge, deren Genehmigungsbeschluss dem Referendum unterstanden hat, sind für das Bundesgericht und die anderen rechtsanwendenden Behörden massgebend.» (Art. 190). Ich bin der Meinung, dass die hinter der Initiative stehenden Vorstellungen, die den (in der Wirklichkeit seltenen) Konflikt der Systeme in den Vordergrund stellen und von einer Hierarchie von Landesrecht und Völkerrecht ausgehen, realitätsfernem, veraltetem, starrem Denken verhaftet sind. ...

 

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Daniel Thürer, ehemaliger Prof. für Völkerrecht an der Universität Zürich

 

 

 

NOT EVEN PAST - SOMMERSCHULE CHALLENGE HISTORY 2

Vom 22.-28. Juli 2018 fand die Sommerschule des ‚Challenge History 2’-Projekts zum Thema Vergangenheitsbewältigung und Engagement in der balkanischen Zivilgesellschaft in Prizren (Kosovo) statt. Zwei Dutzend SchülerInnen im Alter von 17-18 Jahren aus Kosovo, Bosnien und Herzegowina (BiH), Serbien und Mazedonien nahmen unter dem Projektmotto ‚REACT FOR THE FUTURE: Reflection, Education, Action, Commitment, Together’ daran teil. Der Schwerpunkt der Sommerschule blieb somit derselbe wie bei der letztjährigen Sommerschule in Mostar (BiH), aus der sie hervorging.  

Die diesjährige Erfahrung mit den Jugendlichen hat der Schweizerischen Helsinki Vereinigung (SHV) und den weiteren Projektpartnern nochmals deutlich gemacht, wie aktuell und wichtig dieses Thema im Westbalkan (WB) ist, und wie die Erziehung der Jugend zu Inklusivität, Pluralismus und Transparenz in der Gesellschaft beitragen kann. Alle sind der festen Überzeugung, dass der Weg der Region zu einer friedlichen, europäischen Zukunft letzten Endes darin liegt. ...

 

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag unseres VIze-Präsidenten Malcolm MacLaren.