Illiberale Demokratien in Europa 

25. Oktober 2020

 

Die Rückkehr autoritärer Tendenzen in mehreren Ländern im Osten der Europäischen Union gefährdet erst gerade errungene Grundwerte. Medien- und Meinungsfreiheit werden eingeschränkt, Minderheiten bedrängt. Wie beunruhigend ist die Entwicklung? Und was bedeutet das für die Schweiz?

Dies war Thema an der

Veranstaltung der SHV und der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik SGA vom 22. Oktober 2020

Lesen Sie den Bericht von Präsident Christoph Lanz hier.

 

Eine gemeinsame Veranstaltung der SHV und der SGA.

 

 

Der neue Rundbrief vom Oktober 2020 

Der Rundbrief vom Oktober 2020 beschäftigt sich damit, inwiefern die Schweiz unabhängige Menschenrechtsinstitutionen braucht. Sind derlei Institutionen nicht eher für Staaten gedacht, in denen die Menschenrechte schlecht oder gar nicht gewährleistet sind, wo es keine Kontroll- und Beschwerdeinstanzen gegenüber der Willkür von Regierung und Behörden gibt?

Bild Tanya Kotter

Themen

  • DAS SCHWEIZERISCHE KOMPETENZZENTRUM FÜR MENSCHENRECHTE: PILOTPROJEKT MIT SCHMALEM MANDAT

  • DIE SCHWEIZ BRAUCHT EINE STARKE NATIONALE MENSCHENRECHTSINSTITUTION

  • FÜHRUNGSVAKUUM IN DER OSZE – GRÜNDE UND FOLGEN

Lesen Sie mehr zu den Inhalten des neuen Rundbriefs hier.

☝️Wenn Sie den Rundbrief als Printversion erhalten möchten, können Sie diesen via info@shv-ch.org bestellen.

 

 

Vakuum an der Spitze der OSZE

16. Juli 2020

Die OSZE-Staaten haben sich nicht auf eine Verlängerung der Amtszeit der vier Führungspersonen der OSZE einigen können. Nachdem Aserbaidschan seine Zustimmung zur Wiederwahl des Verantwortlichen für die Medienfreiheit verweigert hatte, wollten einige andere Staaten auch die übrigen drei Führungspersonen der OSZE nicht für eine neue Amtsdauer wieder wählen. Das bedeutet, dass Generalsekretär Greminger, ODIHR-Direktorin Gisladottír, der Hochkommissar für nationale Minderheiten Zannier und der Verantwortliche für Medienfreiheit Désir ihre Ämter am 18. Juli niederlegen müssen. Die OSZE-Staaten sind vom Vorsitzenden des Ministerrates eingeladen worden, NachfolgekandidatInnen vorzuschlagen. Es ist damit zu rechnen, dass das Wahlprozedere und die mangelnde Führung die OSZE weitgehend lähmen wird.

Die Civic Solidarity Platform CSP hat gegen die Vorgänge protestiert und die Staaten aufgerufen, die vakanten Posten so rasch als möglich wieder zu besetzen. Die SHV hat den Aufruf mitunterzeichnet.
 
Finden Sie den Aufruf hier.

Wir bedauern diese Entwicklung ausserordentlich. Sie verdeutlicht, dass es im multilateralen Rahmen zunehmend schwierig wird, einen Konsens zu finden und dass nationalistische Tendenzen Oberhand gewinnen. Sie zeigt auch, dass gewisse Staaten die Umsetzung der Verpflichtungen der OSZE behindern wollen und können.

Christoph Lanz, Präsident
 
 

Sommerschule 2020 findet erst im Sommer 2021 statt

21. Mai 2020

Die Folgen des Corona Virus treffen auch die SHV. Wir müssen die Sommerschule „Challenge History 4“ vom Juli 2020 in den Sommer 2021 verschieben. Die Direktorin des Serbischen Helsinki Komitees hat uns darüber informiert, dass es keineswegs sicher ist, dass die Sommerschule im Juli 2020 in Kovacica durchgeführt werden kann. So haben wir gemeinsam beschlossen, sie in den Sommer 2021 zu verschieben. Wir bedauern das sehr, aber nach Kontakten auch mit den Partnerorganisationen aus den anderen vier Staaten sind wir überzeugt, dass wir im 2021 in Serbien die erfolgreiche Serie der Sommerschulen fortsetzen können.

 

 

Corona-Virus und OSZE-Werte

April 2020

Die Regierungen aller OSZE-Staaten sind durch die Verbreitung des Corona-Virus enorm herausgefordert. Es ist wichtig, dass bei den Notstands-Massnahmen die Werte der OSZE beachtet werden.

Die Massnahmen müssen verhältnismässig, zeitlich begrenzt und in Übereinstimmung mit rechtstaatlichen und internationalen Verpflichtungen bleiben. Solidarität und Zusammenarbeit unter den Staaten sind dringend notwendig. Das betonen der Präsident des Ständigen Rates und der Generalsekretär der OSZE, die Direktorin des ODIHR, der Verantwortliche für Medienfreiheit und der Hochkommissar für Nationale Minderheiten.

Lesen Sie hier die Medienmitteilung der OSZE vom 26. März 2020.


(osce.org)