Rundbrief vom Juli 2019

Dieser Rundbrief legt einen Schwerpunkt auf Nordmazedonien. Warum? Weil die von der SHV initiierte Sommerschule für Schülerinnen und Schüler im Westbalkan dieses Jahr in Ohrid, Nordmazedonien stattfinden wird.

 Unser Vizepräsident Malcolm MacLaren beschreibt das Konzept der Sommerschule Challenge History 3.

Die Schweiz engagiert sich schon seit vielen Jahren in Nordmazedonien. Lesen Sie den Artikel von Botschafterin Sybille Suter Tejeda. Ein zentrales Projekt betrifft die Unterstützung des Parlaments von Nordmazedonien.

  

Kirche St. Kaneo, Ohrid Bild Christoph Lanz

 

Dieses hat in den letzten Jahren dank einem Projekt der DEZA und mit Hilfe der Schweizer Parlamentsdienste ein Parlamentsinstitut aufgebaut, welches die Transparenz und Zugänglichkeit des Parlaments für Bürgerinnen und Bürger verbessern soll. Srdan Dragojevic, Mitarbeiter der DEZA und Catherine Ochsenbein, früher Leiterin der Parlamentsbesuche in den Parlamentsdiensten orientieren darüber. Aus dem ersten Bericht geht auch hervor, dass sich die Zusammenarbeit mit dem nordmazedonischen Parlament auf weitere Bereiche der Parlamentsreform ausdehnen wird. Unser Vorstandsmitglied Nicholas Rüegg schildert zum Schluss, wie es zur Einigung zwischen Griechenland und Nordmazedonien im Namensstreit kam. Dieser Konflikt hatte eine Integration Nordmazedoniens in Europa stark behindert und seine Lösung lässt die Hoffnung zu, dass dieses Land sich auch in anderer Hinsicht im Sinne der OSZE-Grundsätze entwickeln kann.

Weniger optimistisch kann man sein, was die Ukraine betrifft. Nationalrätin Margret Kiener Nellen war als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Vorsitzende des ständigen Ausschusses für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen mehrmals in der Ukraine. Sie schildert ihre Erfahrungen als Wahlbeobachterin und als Leiterin einer Menschenrechtsmission. Zu Recht fordert sie, dringend die Situation der Bevölkerung im Osten der Ukraine zu verbessern.

 

Zuletzt laden wir Sie ein, am 4. September 2019 an unsere Jahresveranstaltung zu kommen. Wir versprechen Ihnen einen spannenden Abend mit viel Frauenpower vor den Wahlen in das Schweizer Parlament!

 

Lesen Sie den hier den ganzen Rundbrief vom Juli 2019 .

PROJEKT CHALLENGE HISTORY 3

Wir haben Sie im Rundbrief vom Oktober 2018 über die erfolgreiche Sommerschule „Challenge History 2“ informiert, welche in Prizren (Kosovo) letztes Jahr stattgefunden hat (vgl. auch hier). Unterdessen laufen die Vorbereitungen für das Projekt ‚Challenge History 3’.

In diesem Jahr wird das Bildungsprojekt für Jugendliche vom Mazedonischen Helsinki Komitee MHC geleitet. Die Schweizerische Helsinki Vereinigung SHV ist primäre Partnerorganisation (wie auch das Forum Ziviler Friedensdienst, Forum ZFD). Im Juli wird die dritte Sommerschule in Ohrid (Nordmazedonien, NMK) stattfinden, gefolgt von Folgeaktivitäten im Westbalkan (WB).

Das Hauptziel von ‚Challenge History 3’ bleibt dasselbe: das Projekt soll zu Inklusivität, Pluralismus und Transparenz beitragen, ausgerichtet auf eine friedliche, europäische Zukunft.

 

Ohrid vom Ohridsee aus (Bild © trabantos / Shutterstock)

 

 

Lesen Sie hier ganzen Artikel von unserem Vize-Präsidenten Malcolm McLaren. 

 

 

PARLAMENTSUNTERSTÜTZUNG IN NORDMAZEDONIEN AN DER SCHNITTSTELLE

Die Schweizer Botschaft in Skopje unterstützt seit über 10 Jahren das Parlament in Nordmazedonien im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit der DEZA. Die Schweiz unterstützt Nordmazedonien seit 25 Jahren auf dem Weg zur Demokratie und einer sozialen Marktwirtschaft und fördert damit Reformen, die das Land näher an Europa heranführen soll. Ein wichtiger Pfeiler dieser Zusammenarbeit ist die Stärkung von demokratischen Strukturen und Prozessen sowie die Verbesserung der Rechtstaatlichkeit.

 

Sitzung des Steuerungsausschusses des Parlamentsprojektes

(Bild Parliament of NMK)

 

 Lesen Sie hier den ganzen Artikel von Botschafterin Sybille Suter Tejeda.

 

 

 

DAS PARLAMENT STÄRKEN HEISST DIE DEMOKRATIE STÄRKEN

Die Schweiz unterstützt seit den 90er Jahren die Länder des Westbalkans in ihrer sozialen, politischen und wirtschaftlichen Transition. Unter anderem fördert sie den demokratisierungsprozess, dies auch auf institutioneller Ebene. Neben Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Serbien ist die Schweiz auch in Nordmazedonien engagiert, beispielsweise mit einem Projekt zur Parlamentsunterstützung (PSP).

 

 

Konferenz zum Dialog zwischen Parlament und der Zivilgesellschaft

(Bild Civica Mobilitas)

 

Lesen Sie hier den ganzen Artikel von Srdan Dragojevic.

 

 

PARLAMENTSBESUCHE UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT

Die Schweizer Parlamentsdienste (PD), namentlich das Ressort Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation beteiligte sich am Projekt der DEZA zum Aufbau des Parlamentsinstituts (PI) in Nordmazedonien. Als Leiterin der Parlamentsbesuche durfte ich die nordmazedonischen Parlamentsdienste beim Ausbau und der Entwicklung ihrer verschiedenen Angebote im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit begleiten und beraten.

Zwischen November 2016 bis März 2019 fanden zu diesem Zweck je drei Besuche der betreffenden Delegationen in Bern und Skopje statt.

 

Sitzung des Teams PI mit der Delegation PD

(Bild Nordmazedonisches Parlamentsinstitut (PI))

 

Lesen Sie hier den ganzen Artikel von Catherine Ochsenbein.

 

 

DIE NAMENSÄNDERUNG DER REPUBLIK NORDMAZEDONIEN

Anfang dieses Jahres konnte der grosse Konflikt um den Namen «Mazedonien» beigelegt werden. Nun haben sich diesem aufstrebenden Staat in internationaler Hinsicht viele neue Perspektiven eröffnet. In der noch jungen Geschichte des Landes wies zuvor nichts auf eine rasche Beseitigung des Konflikts hin.

 

 

Der griechische Premierminister Tsipras und sein nordmazedonischer

Amtskollege Zaev (Bild commons.wikimedia.org)

 

 

Lesen Sie hier den ganzen Artikel von unserem Vorstandsmitglied Nicholas Rüegg.

 

 

ALS WAHLBEOBACHTERIN UND MENSCHENRECHTSEXPERTIN

Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine haben zu einem Erdrutschsieg von Präsident Zelenskyi gegen den bisherigen Präsidenten Poroschenko geführt. Die Wahlen sind nach Auffassung der OSZE-WahlbeobachterInnen einigermassen korrekt abgelaufen. Verbesserungsbedarf besteht aber. Die Situation der Zivilbevölkerung im Osten der Ukraine ist wegen des Kriegs inakzeptabel. Der ständige Menschenrechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung der OSZE verlangt dringend, dass die – in den Minsker Abkommen von drei Seiten unterzeichnete - Waffenruhe umgesetzt wird und das humanitäre Völkerrecht sowie die Menschenrechte respektiert werden.

NR Margret Kiener Nellen mit einem Mitglied des Wahlkomitees

von Kramatorsk (Bild Guido Almerigogna)

 

 

Lesen Sie hier den ganzen Artikel von Nationalrätin Margret Kiener Nellen.